Gesetzliches
Im Internet kursieren unzählige Bedrohungen und massive Beleidigungen. Folge: keine. Jedenfalls in den meisten Fällen. Im realen Leben ist es fast unvorstellbar, dass ein*e Gesprächspartner:in in Anwesenheit von Zeug:innen brutale Drohungen ausspricht. Nicht aber im Internet. Viele hitzige, verletzende Diskussionen bleiben im Netz unbestraft. Das soll sich mit dem Netzdurchsetzungsgesetz und der Meldestelle respect! ändern.
Straftatbestände im Zusammenhang mit Hate Speech sind:
- Beleidigung
- Volksverletzung
- Nötigung
- Üble Nachrede
- Verleumdung
- Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
Weiterführende Informationen (Rechtliches, Erfahrungsberichte, Fallbeispiele und Möglichkeiten Hate Speech zu melden)
Rechtliches
- Unter welchen Voraussetzungen Hasskommentare gegen das Gesetz verstoßen, erläutert die Rechtsanwaltskanzlei Gulden Röttger.
- DasNetzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist umstritten. Kritiker:innen befürchten, dass die freie Meinungsäußerung gefährdet ist. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat verschiedene Positionen zum NetzDG gesammelt.
- „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“: Eine Arbeitsgruppe aus Justiz, Medienaufsicht und Unternehmen in NRW setzt sich gegen Hasskriminalität im Internet ein. Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) organisiert die Arbeitsgruppe federführend.
Erfahrungsberichte und Beispiele
- Wie eine Betroffene versuchte, sich gegen den Hass zu wehren. Dieses Beispiel zeigt, wie schwierig die Umsetzung einer Anzeige sein kann.
- Das Beispiel der Nachrichtenmoderatorin Dunya Hayali zeigt, wie sie ihrem Hater auf unkonventionelle Weise eine Entschuldigung entlockt hat.
Hate Speech melden
- Die Internet-Beschwerdestelle ist ein gemeinsames Projekt der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) e.V. und eco – Verband der Internetwirtschaft e.V und fungiert als Beschwerdeplattform, auf der man u. a. volksverhetzende oder jugendgefährdende Darstellungen melden kann.
- Meldestelle respekt!: Hier können Betroffene Hasskommentare melden.
- Hassmelden ist eine weitere zentrale Meldestelle für Hate Speech.