Gesetzliches
Im Internet kursieren unzählige Bedrohungen und massive Beleidigungen. Folge: keine. Jedenfalls in den meisten Fällen. Im realen Leben ist es fast unvorstellbar, dass ein*e Gesprächspartner:in in Anwesenheit von Zeug:innen brutale Drohungen ausspricht. Nicht aber im Internet. Viele hitzige, verletzende Diskussionen bleiben im Netz unbestraft. Das soll sich mit dem Netzdurchsetzungsgesetz und der Meldestelle respect! ändern.
Straftatbestände im Zusammenhang mit Hate Speech sind:
- Beleidigung
- Volksverletzung
- Nötigung
- Üble Nachrede
- Verleumdung
- Öffentliche Aufforderung zu Straftaten