Rechtsterrorismus in Deutschland
Für Volk und Nation
von Fabian Virchow
Rechter Terror? Das hat es doch früher in der Bundesrepublik nicht gegeben! Die Chroniken, die jetzt in den Zeitungen erscheinen, gehen meist nur bis in die frühen neunziger Jahre zurück. Als wäre der Rechtsterrorismus ein Produkt der Wiedervereinigung oder allein ein Restgift, eine Altlast der implodierten DDR. Tatsächlich hat es in der Bundesrepublik schon lange zuvor rechten Terror gegeben. Besonders in den siebziger Jahren stieg die Zahl der Gewalttaten rasant an, eine Entwicklung, die 1980 in eine in der Bundesrepublik bis dahin unbekannte Häufung terroristischer Taten aus dem neonazistischen Spektrum mündete.
Die Verblüffung ist groß.
In jenem Jahr kam es nahezu im Monatsrhythmus zu Sprengstoff- und Brandanschlägen quer durch Deutschland. Die von dem Anwalt Manfred Roeder, Jahrgang 1929, gegründeten Deutschen Aktionsgruppen richteten ihre Gewalt unter anderem gegen das Landratsamt in Esslingen, in dessen Räumen eine Auschwitz-Ausstellung aufgebaut war, und in Hamburg gegen die Janusz-Korczak-Schule, benannt nach dem berühmten polnisch-jüdischen Arzt und Pädagogen, der im KZ ermordet wurde. Weitere Anschläge zielten auf Unterkünfte von Asylsuchenden, Anschläge, die auch Todesopfer forderten. So kamen am 22. August 1980 in Hamburg zwei Vietnamesen ums Leben.
Die Deutschen Aktionsgruppen flogen kurz danach auf; das Oberlandesgericht Stuttgart sprach 1982 gegen die Mitglieder zum Teil lebenslange Gefängnisstrafen aus. Manfred Roeder wurde wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung zu 13 Jahren Haft verurteilt. Die von ihm bereits Anfang der siebziger Jahre ins Leben gerufene Deutsche Bürgerinitiative, der vom Sommer 1979 bis zum Sommer 1980 nach Erkenntnissen der ermittelnden Behörden umgerechnet rund 45.000 Euro an Spenden zuflossen, existiert bis heute.
Ausgangspunkt dieser Terrorwelle der siebziger Jahre war der gescheiterte Versuch der NPD, bei den Bundestagswahlen 1969 einige Mandate zu erringen. Die Enttäuschung war groß. Taktische Rücksichten und legalistische Überlegungen traten nun hinter dem offenen Bekenntnis zum Nationalsozialismus und der Bereitschaft zurück, Gewalt auszuüben. Bereits 1972 stellte das Landgericht Düsseldorf fest, dass die 1969 gegründete Europäische Befreiungsfront eine kriminelle Vereinigung sei. Sie hatte Anschläge auf die Stromversorgung geplant, um das in Kassel vorgesehene Treffen von Bundeskanzler Willy Brandt mit DDR-Ministerpräsident Willi Stoph zu verhindern.
Diese Befreiungsfront war nur eine von zahlreichen rechten Terrorgruppen der Zeit. Im Mai 1976 scheiterte ein Sprengstoffanschlag des Bundeswehrgefreiten Dieter Epplen auf den amerikanischen Soldatensender AFN; wenig später wurde ein linker Buchladen in Hannover Ziel einer Bombenattacke. Allein in den Jahren 1978 und 1979 registrierte das Bundeskriminalamt in 33 Fällen die Beschlagnahme von Waffen und Sprengmitteln, darunter 35 Maschinenpistolen, 371 Gewehre und Handfeuerwaffen sowie neun Handgranaten. Am 19. Dezember 1978 fand die Polizei in Hanau bei einer Gruppierung namens Kommando 88 eine Liste mit 500 Namen möglicher Mordopfer. Waffen und Sprengstoff wurden auch bei der Nationalsozialistischen Kampfgruppe Großdeutschland um Manfred Knauber, der Nationalen Deutschen Befreiungsbewegung um Roland Tabbert oder bei der Wehrsportgruppe Hengst entdeckt, die aus entschlossenen Gewalttätern bestand.
In Norddeutschland war es 1977/78 eine Zelle um die beiden ehemaligen Bundeswehrunteroffiziere Michael Kühnen und Lothar Schulte sowie Lutz Wegener, die sich durch Überfälle auf Banken und Nato-Soldaten Geld und Waffen beschaffte. Das Oberlandesgericht Celle befand am 13. September 1979, diese Ausrüstungskriminalität habe der Vorbereitung von Sprengstoffanschlägen gegen Angehörige der in Deutschland stationierten ausländischen Truppen, von Angriffen gegen die Berliner Mauer und Störungen des Transitverkehrs mit der DDR gedient. Eine weitere Zelle, die so genannte Otte-Gruppe, hatte sich im Raum Braunschweig etabliert, sie plante Anschläge gegen Richter und Staatsanwälte, die mit Verfahren gegen NS-Verbrecher und neonazistische Täter befasst waren.
Die extreme Rechte radikalisierte sich immer mehr. Das wirkte sich, wie der Soziologe Friedhelm Neidhardt ausführte, ebenfalls auf die NPD aus. Sie erschien nun vielen zu lasch. Die Gründer und Mitglieder der Terrorzellen kamen ja häufig aus Gruppen wie der NPD-nahen Wiking-Jugend, aber auch direkt aus der NPD oder deren Jugendorganisation. Die NPD konnte sie nicht mehr halten, sie wurde zu einem bloßen "Durchlauferhitzer".
Aus dieser Vorgeschichte erklärt sich nicht zuletzt die heutige Situation der Partei. Denn inzwischen hat die NPD nachgezogen und sich zu einer offen neonazistischen Partei radikalisiert. Sie ist Teil eines politischen Milieus, dessen Angehörige in großer Zahl "anmilitarisiert" sind und mittel- oder unmittelbar Erfahrungen mit Gewalthandeln haben. Jüngst der tageszeitung zugespielte Texte aus dem Internetforum Hard To Hate, in dem Kader des vor allem in Thüringen und Sachsen aktiven neonazistischen Freien Netzes kommunizieren, zeigen, wie offen in diesen Zirkeln zum Beispiel über Gewalttaten gegen Polizisten gesprochen wird. Maik Scheffler, ein führender Aktivist dieser Kameradschaftsszene, ist inzwischen Fraktionsmitarbeiter im Sächsischen Landtag in Dresden und stellvertretender NPD-Landesvorsitzender.
In den Parlamenten von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Partei etabliert. Dadurch ist sie zur zentralen Organisation der extremen Rechten in Deutschland geworden. Sie bekommt Geld für politische Kampagnen, sie steht unter dem Schutz des Parteienprivilegs, und sie kann jetzt – in gewissem Umfang – Karrieremöglichkeiten bieten. Das alles macht sie auch für harte neonazistische Akteure interessant, die sich zuvor außerhalb der Partei organisiert haben.
Selbstverständlich distanziert sich die NPD in ihren Pressemitteilungen vom Terrorismus, entschuldigt ihn aber damit, dass er nur die Folge einer verfehlten Ausländerpolitik wäre, gleichsam ein natürlicher Abwehrreflex. Zugleich werden wichtige Parteiämter mit verurteilten Gewalttätern besetzt. Zu ihnen zählen beispielsweise Stefan Köster, der trotz gemeinschaftlich begangener Körperverletzung an einer Antifa-Aktivistin in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns einzog, sowie Patrick Wieschke, der im Jahr 2002 unter anderem wegen "Anstiftung zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion" zu einer 33-monatigen Haftstrafe verurteilt wurde. Nachdem er führende Positionen in der NPD Thüringens innehatte, ist Wieschke beim jüngsten Parteitag zum Bundesorganisationsleiter der Partei gewählt worden.
Sind die Straftaten dieser beiden Funktionäre noch relativ jungen Datums, so reicht der Fall Naumann weiter zurück und führt ebenfalls in die siebziger Jahre. Peter Naumann, zwischen 1972 und 1987 zum Teil in leitenden Funktionen bei der NPD und den Jungen Nationaldemokraten tätig, verübte Ende August 1978 mit Heinz Lembke einen Sprengstoffanschlag auf die Denkmalanlage an den Ardeatinischen Höhlen im Süden Roms, die an die Ermordung von 335 zivilen Geiseln durch die SS im März 1944 erinnert. Auch versuchte Naumann, die Ausstrahlung der Fernsehserie Holocaust – Die Geschichte der Familie Weiß im Januar 1979 in der ARD zu verhindern, indem er zwei Sendemasten sprengte.
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts in Frankfurt am Main verurteilte ihn im Oktober 1988 unter anderem wegen der "Herbeiführung eines Sprengstoffanschlages und der Verabredung zu solchen" sowie wegen "versuchter Gründung einer terroristischen Vereinigung" zu 54 Monaten Haft. Im März 1995 wurde er wieder auffällig. Man fand zwei Rohrbomben in seinen Wohnungen. Daraufhin kapitulierte Naumann: Er postulierte eine "kämpferische Gewaltfreiheit" und offenbarte dem BKA 13 Waffen- und Sprengstoffdepots, in denen unter anderem 27 Kilogramm TNT gefunden wurden. In den Jahren 2007 und 2008 war er schließlich für die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag als Berater tätig.
Der Terror von rechts war immer schon stiller als der von links. Mit uferlosen, theoretisch ausgefeilten Bekennerschreiben tat sich die Szene zu keiner Zeit hervor. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass der rechte Terror immer schon Terror war. Folgt man der Definition des im vergangenen Jahr verstorbenen britischen Politologen Paul Wilkinson, so lässt sich von Terrorismus sprechen, wenn mit Attentaten große Furcht erzeugt werden soll, wenn sie auf einen größeren Kreis von Menschen zielen als nur die unmittelbar Betroffenen, wenn symbolische Ziele ausgewählt werden. Zudem will der Terrorist Regierungen unter Druck setzen oder bestimmte soziale Gruppen, will auf brutale Weise Einfluss nehmen.
Blanker Terror in diesem Sinne war 1980 der Anschlag auf das Münchner Oktoberfest, der blutigste Anschlag in der jüngeren deutschen Geschichte überhaupt, dem 13 Menschen zum Opfer fielen. Ein Täter (der ebenfalls bei der Explosion umgekommen war) wurde identifiziert. Er hieß Gundolf Köhler, ein Student, der enge Verbindungen zu einer rechtsmilitanten Wehrsportgruppe unterhalten hatte. Bis heute harrt der Fall der Aufklärung, man kann kaum sagen, dass die Ermittlungen sehr engagiert verliefen. Ziel des Anschlags war es ganz offensichtlich, die unmittelbar bevorstehende Bundestagswahl zu beeinflussen. Der Staat sollte als machtlos vorgeführt werden, unfähig, seine Bürger zu schützen. So wollten die Rechtsterroristen, in ihrer verqueren Logik, den Ruf nach einer autoritären Regierung provozieren.
Andere Formen rechter Gewalt zielten (und zielen) darauf, Menschen einzuschüchtern, zu vertreiben oder gar "auszuschalten", Menschen, die den Neonazis als "Verräter an Volk und Nation" gelten oder bereits durch ihre schiere Existenz der Idee der "Volksgemeinschaft" widersprechen und dem "Aufstieg Deutschlands" im Wege stehen. Anfang der achtziger Jahre terrorisierte zum Beispiel die Zelle um Odfried Hepp und Walter Kexel US-Soldaten mit Autobomben; die Täter wollten die Bundesrepublik von der "amerikanischen Fremdherrschaft" befreien. 1997 schoss der schon als Jugendlicher in die Szene geratene Kay Diesner einen linken Buchhändler in Berlin nieder; später tötete er einen Polizisten im Feuergefecht. Zwei Jahre zuvor hatte der Lübecker SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Rother schwere Verletzungen erlitten, als er einen Brief mit einer Bombe öffnete. Die Sendung war an den stellvertretenden Bürgermeister Dietrich Szameit gerichtet, der ein kurz zuvor ergangenes Urteil gegen die Brandstifter der Lübecker Synagoge als zu milde kritisiert hatte.
Von Anfang an war die Geschichte des rechten Terrors in Deutschland auch eine Geschichte der Geheimdienste. Wen die aktuellen Ereignisse um die Thüringer Terrorgruppe überraschen sollten, hat sich offensichtlich noch nie mit dem Thema beschäftigt.
Schon in den frühen fünfziger Jahren sorgte die BDJ-Affäre für entsprechende Schlagzeilen. Im Januar 1953 verboten mehrere Landesinnenminister den drei Jahre zuvor gegründeten Bund Deutscher Jugend (BDJ) und dessen Technischen Dienst (TD). Tatsächlich stellte das eine, der Bund, den legalen Mantel für das andere, für den konspirativ organisierten Dienst dar. Unter Leitung des Arztes und Publizisten Paul Lüth sollte mit ehemaligen Soldaten der Wehrmacht und Waffen-SS eine bewaffnete Organisation aufgebaut werden, mit der man im Falle eines Linksrucks in der Bundesrepublik oder gar des befürchteten Einmarsches der Ostblock-Armeen den Partisanenkampf aufnehmen wollte. Bei Razzien gegen die Doppelorganisation, die nach außen als Vereinigung in der Tradition der bündischen Jugend auftrat, hatte die Polizei 1952 auch Mordlisten mit Namen von prominenten SPD-Politikern wie Erich Ollenhauer gefunden.
Umfangreiche Untersuchungen der damaligen hessischen Landesregierung ergaben, dass der BDJ/TD – quasi als klandestiner Verbündeter im Kalten Krieg – von US-Geheimdiensten finanziert und mit Waffen und Bomben versorgt wurde. Und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz stellte im November 1952 mäßig überrascht fest, dass die vom BDJ/TD verwendeten Personenblätter zu ihrer Mordliste "in Anlage und Aufbau jenen gleichen, wie sie das Bundesamt für Verfassungsschutz verwendet". Ganz offensichtlich hatten Lüth und die Seinen entsprechende Unterstützung erhalten.
Auch in den Folgejahren gab es schlagzeilenträchtige Verfahren gegen neonazistische Terrorgruppen, in denen die Tätigkeit von V-Leuten Fragen nach der Rolle des Verfassungsschutzes aufwarf. So stellte ein Bericht der FAZ zum Strafverfahren gegen Angehörige der Europäischen Befreiungsfront im Juli 1972 fest, dass der Hauptzeuge der Staatsanwaltschaft als ehemaliger Agent des Verfassungsschutzes eine treibende Kraft bei den Planungen war. Auch in gewaltorientierten Gruppen wie der Emdener Kampfgemeinschaft Nationaler Sozialisten, der Nationalistischen Front, der Otte-Gruppe oder einer NSDAP-Neugründung in den siebziger Jahren waren V-Leute der Verfassungsschutzämter stets hilfreich zur Stelle und beteiligten sich mit Fleiß an der Finanzierung, an der Herstellung von Sprengmitteln oder der Beschaffung von Waffen.
Wie intensiv die Öffentlichkeit den rechten Terror wahrnimmt – und wieder verdrängt –, hängt letztlich von politischen Konjunkturen und Interessen und von historischen Konstellationen ab. Gegenüber den Morden der RAF schien vielen in den siebziger und frühen achtziger Jahren die Formierung und Bewaffnung neonazistischer Gewalttäter wenig bedeutsam. Mancher konservative Politiker wie etwa der langjährige CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß neigten gar zur Bagatellisierung dieses Phänomens. Möglicherweise fühlten sich die neonazistischen Akteure auch dadurch ermutigt, dass während des gesamten Jahrzehnts kein einziges Verbot gegen eine extrem rechte Vereinigung verfügt wurde.
Nach der Wiedervereinigung witterten die radikalen Rechten der alten Bundesrepublik Morgenluft. Die rassistische Gewaltwelle der frühen neunziger Jahre sahen sie als Unterstützung für ihr Ziel der großen "Ausländer"-Vertreibung. Angesichts der Pogrome in Hoyerswerda und Rostock, bei denen sich die Täter in ihrer Selbstermächtigung zur Gewalt nicht zuletzt durch die Berichterstattung auflagenstarker Boulevardmedien ermutigt gefühlt haben dürften, fantasierte man in neonazistischen Gruppen über den bevorstehenden Volksaufstand.
Doch auch die Staatszerfallskriege Jugoslawiens zogen manche an; offizielle Zahlen sprechen von dreißig Männern, die als Söldner auf den Balkan gingen, die Dunkelziffer lässt sich kaum abschätzen. Andere verbreiteten unter dem Pseudonym Hans Westmar ein umfangreiches Handbuch für den Untergrundkampf oder schulten sich für den Straßenterror und die "Ausschaltung" des politischen Gegners. Hatte man in der Öffentlichkeit die Pogrome zunächst zum Teil noch als Saufereiexzesse verharmlost, so führten die Morde von Mölln und Solingen dazu, Brandanschläge auf Wohnhäuser als versuchten Mord zu verfolgen. Schließlich, endlich, kam es bis 1995 auch zu zahlreichen Verboten neonazistischer Vereinigungen.
In den Internetforen der Szene werden heute ungehemmt Gewalt- und Mordfantasien verbreitet. Hauptfeind sind "die Ausländer", die Demokratie, die offene Gesellschaft. Hasserfüllt fiebert man dem großen Bürgerkrieg entgegen, aus dem ein neues, völkisches Deutschland entstehen werde. Blutige Visionen wie diese, so vermerkte bereits Mitte der achtziger Jahre der Soziologe Eike Hennig, erzwingen geradezu Gewalt: "Militanz ist notwendig, um diese Situation gestalten zu können. Das apokalyptische Bild von Chaos und Neuerweckung verlangt nach dem Fanal und der Ausschaltung der Feinde."
Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die mittlerweile identifizierte Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund steht in der Kontinuität eines Rechtsterrorismus, wie er die Bundesrepublik seit den fünfziger Jahren begleitet. Nichts davon ist neu, aber alles daran fordert von der Öffentlichkeit, endlich aufzuwachen – und wach zu bleiben.
Fabian Virchow, der Autor, ist Politikwissenschaftler. Er lehrt Theorien der Gesellschaft und Theorien politischen Handelns an der Fachhochschule Düsseldorf und leitet dort den Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus.
Klicken Sie hier für die türkische Version des Textes/Bu metnin Türkçe versiyonu için buraya tıklayınız
Almanya´daki sag terör
Halk ve Ulus için
Fabian Virchow
Sağ terör mü? Öyle bir şey Almanya Federal Cumhuriyeti’nde eskiden yoktu! Günümüzde gazetelerde yayınlanan kronikler yalnızca doksanlı yıllara kadar geri gidiyor. Sanki sağ terörizm Almanya’nın yeniden birleşmesinin bir ürünü, veya dış baskılara dayanamayıp yıkılan Alman Demokratik Cumhuriyeti’nin geride bıraktığı bir zehir kalıntısı, devralınmış bir yük. Halbuki gerçekte Almanya Federal Cumhuriyeti’nde 1990’lardan çok önceleri de sağ terör vardı. Mesela özellikle 1970’li yıllarda sağ motifli şiddet eylemlerinin sayısı son derece hızlı bir artış göstermişti. Bu gelişme 1980’de Almanya Federal Cumhuriyeti’nde o zamana kadar görülmemiş sıklıkta vuku bulan neonazi terör eylemleriyle trajik bir doruk noktasına varmıştı.
Şaskınlık verici.
1980’de Almanya’nın her yerinde neredeyse aksamadan her ay bir bombalı saldırı veya bir kundaklama vuku buluyordu. 1929 doğumlu avukat Manfred Roeder tarafından kurulan neonazi terör örgütü Deutsche Aktionsgruppen (‘Alman eylem gurupları’)’nın bulunduğu bombalı saldırı ve kundaklama girişimlerinin hedefleri arasında, Auschwitz konulu bir sergiye ev sahipliği yapan Esslingen kaymakamlığı ve Hamburg’da bulunan ve Nazi toplama kampında hayatını kaybeden ünlü Polonyalı Yahudi doktor ve pedagog Janusz Korczak’ın ismini taşıyan Janusz-Korczak-Okul’u vardı. Örgütün ilticacıların barınaklarına düzenlediği saldırılar insan ölümlerine dahi sebep oldu. Mesela 22 Ağustos 1980’de Hamburg’da örgütün bir saldırısında iki Vietnamlı hayatını kaybetti.
Adı geçen Deutsche Aktionsgruppen adlı örgütün üyeleri kısa süre sonra yakalandı ve Stuttgart Eyalet Yüksek Mahkemesi tarafından 1982 yılında – bazıları müebbet olmak üzere – hapis cezalarına çarptırıldı. Manfred Roeder terör örgütü kurmak suçundan 13 yıl hapse mahkum edildi. Roeder’in 1970’li yıllarının başında kurduğu Deutsche Bürgerinitiative (‘Alman Vatandaş İnisiyatifi’)’nin 1979 yılının yazı ve 1980 yılının yazı arasında topladığı bağışın miktarının yaklaşık 45.000 Euro’ya ulaştığı soruşturmayı yürüten makamlar tarafından saptanmıştır. Deutsche Bürgerinitiative günümüzde de varlığını sürdürüyor.
1970’li yıllarda Almanya’yı kaplayan bu terör dalgalarının kaynağı NPD[1]’nin 1969 genel seçimlerinde millet vekili çıkarma çabalarının başarısızlıkla sonuçlanmasıydı. Bu yenilgi partide büyük bir hayal kırıklığına yol açtı. O ana kadar partinin taktik sebeplerden dolayı takındığı ‘ılımlı’ (sayılabilecek) ve yasal bağlamı göz önünde bulunduran tavır ve davranışlar yerini nasyonal sosyalizmi açıkça savunan ve şiddete başvurmaktan çekinmeyen bir tutuma yerini bıraktı. 1969’da NPD üyelerinin de aralarında bulunduğu bir gurup tarafından kurulan Europäische Befreiungsfront (‘Avrupa Kurtarma Cephesi’) 1972 yılında Düsseldorf Asliye Mahkemesi tarafından bir suç örgütü olarak sınıflandırılmıştır. Adı geçen örgüt, dönemin başbakanı Willy Brandt’ın Almanya Demokratik Cumhuriyeti başbakanı Willi Stoph’la Kassel’de yapacağı görüşmeyi engellemek amacıyla Kassel’in elektrik dağıtımını sabotaj etmeyi planlamıştı.
Europäische Befreiungsfront adlı gurup dönemin çok sayıdaki sağ örgütlerinden yalnızca bir tanesiydi. Mesela 1976 Mayıs ayında Alman Federal Ordusu’nda onbaşı olan Dieter Epplen’in Münih’te bulunan Amerikan askeri radyo istasyonu American Forces Network’a (AFN) düzenlediği bombalı saldırı girişimi şans eseri başarısızlıkla sonuç; bundan az bir süre sonra Hannover’deki sol bir kitapçı dükkanı bombalı saldırının hedefi oldu. Yalnızca 1978 ve 1979 senelerinde Bundeskriminalamt BKA (‘Almanya Federal Asayiş Dairesi’) tarafından 33 vakada silah ve patlayıcı maddeye el konuldu, bu kapsamda 35 adet makinalı tabanca, 371 adet tüfek ve hafif ateşli silah ve dokuz adet el bombası bulundu. Ayrıca 19 Aralık 1978’de Hanau polisi Kommando 88 isimli bir örgütte 500 kişinin ismini kapsayan bir infaz listesine rastladı. 1970’lerde silah ve patlayıcı madde bulunan örgütlerin arasında Manfred Knauber’in kurduğu NationalsozialistischeKampfgruppe Großdeutschland (‘Nasyonal Sosyalist Savaş Gurubu Büyük Almanya’), Roland Tabbert’in önderlik yaptığı Nationale Deutsche Befreiungsbewegung (‘Nasyonal Alman Kurtuluş Hareketi’) ve üyeleri kararlı şiddet yanlısı olan Wehrsportgruppe Hengst (‘Savunma Sporu Gurubu Aygır’) bulunmakta.
Kuzey Almanya‘da 1977/78 yıllarında Alman Federal Ordusu eski astsubaylarından Michael Kühnen ve Lothar Schulte ve de Lutz Wegener’in önderliğindeki bir hücrenin, banka soygunları düzenleyerek ve Nato askerlerini soyarak para ve silah temin ettikleri ortaya çıktı. 13 Eylül 1979’da Celle Eyalet Yüksek Mahkemesi hücrenin bu silahlanma faaliyetlerinin Almanya’ya konuşlandırılmış yabancı birliklerin yakınlarına bombalı saldırı düzenlemek, Berlin duvarına saldırmak ve Almanya Federal Cumhuriyeti ve Alman Demokratik Cumhuriyeti arasındaki transit ulaşımı engellemek için hazırlık olduğu sonucuna vardı. Braunschweig bölgesinde oluşan ve Otte-Gruppe ismini taşıyan bir hücrenin, nazi savaş suçluları ve neonazi suçlularla ilgili davalarda görev yapan hakim ve savcılara karşı suikastlar planladığı tespit edildi.
Aşırı sağ gittikçe radikalleşiyordu. Sosyolog Friedhelm Neidhardt’in da belirttiği gibi, bu gelişmeler NPD’yi de etkiliyordu. Sağ görüşü paylaşanların çoğu NPD’de umdukları yaptırım gücünü artık bulamıyordu. Söz konusu terör hücrelerinin kurucuları ve hücrelerin üyelerinin çoğu önce NPD’ye yakınlığıyla bilinen Wiking-Jugend’da (‘Viking gençliği‘) veya doğrudan NPD’nin gençlik kollarında faaliyet göstermişlerdi. Fakat NPD artık onları kendine bağlayamıyordu. NPD artık kendisi hedef değil, hedefe ulaşmak için aşılan bir basamaktan ibaretti, adeta bir şofbenin içinden geçen suyu ısıtıp hazırladığı gibi.
Geçmişteki bu gelişmeler NPD’nin nasıl ve neden bugünkü şeklini aldığına açıklık getiriyor. NPD zaman içerisinde aşırılara ayak uydurma gerekliliği hissetiği için radikalleşip açıkça neonazi görüşler savunur hale gelmiştir. Artık şiddet uygulamaya yatkın, militanlığa meyilli, dolaylı ya da dolaysız şiddet tecrübesi olan üyeleri çok sayıda bulunan siyasi bir alemin parçası olarak varlığını sürdürüyor. Daha geçenlerde tageszeitung gazetesine sızdırılan Hard To Hate internet forumunda yayınlanmış metinler bu tip ortamlarda örneğin polise karşı şiddetin ne kadar açık ve çekinmeden konu edildiğini gösteriyor. Söz konusu internet forumu özellikle Thüringen ve Sachsen eyaletlerinde faaliyet gösteren Freies Netz (‘Özgür İnternet’) adlı örgütlenmenin yönetici düzeyindeki üyelerinin iletişim kurdukları site olarak işlev görüyor. Bu ortamın yönetici düzeyinde faaliyet gösteren ve önde gelen eylemcilerinden olan Maik Scheffler şimdilerde Saksonya Eyalet Meclisi’nde fraksion üyesi olarak görev yapmakta ve aynı zamanda NPD’nin eyalet başkanı vekili olmakta.
NPD Saksonya ve Mecklenburg parlamentolarında yer edinip, Almanya’daki aşırı sağın başlıca organizasyonu konumuna ulaşmış durumda. NPD diğer partiler gibi siyasi kampanyalar için para alabilmekte, parti imtiyazları ilkesine göre koruma altında bulunmakta ve (potansiyel) üyelerine belli ölçüde kariyer imkânları sunabilmekte. Bütün bunlar partiyi, parti dışında faaliyet göstermiş katı ve aşırı neonaziler için de çekici kılıyor.
Elbette NPD basın açıklamalarında teröre karşı mesafeli bir tutum sergiliyor, ama aynı zamanda terörün yabancı (kökenli insan)ların Almanya’daki siyasi ve toplumsal konumlarıyla ilgili düzenlemelerde izlediği ‚yanlış‘ politikadan kaynaklandığını savunuyor, terörü bu politikanın doğal sonucu olarak görüyor – âdeta doğal bir savunma refleksi olarak yorumlayıp mazur görerek. Öte yandan şiddet içeren suçlardan dolayı hüküm giymiş kişiler önemli parti makamlarına getiriliyor. Bunların arasında bir antifaşist bayan aktiviste karşı işlenen şiddet suçuna müşterek fail olarak iştirak ettiği halde Mecklenburg-Vorpommern Eyalet Meclisi’nde yerini alan Stefan Köster ve 2002 yılında ‚patlayıcı madde patlatmaya azmettirme‘ suçundan 33 ay hapis cezasına çarptırılan Patrick Wieschke yer almakta. Wieschke Thüringen NPD’sinde yönetici düzeyde değişik mevkilere getirildikten sonra son parti toplantısında partinin Almanya genelinde organizasyon yöneticisi olan Bundesorganisationsleiter seçildi.
Bu iki parti yetkilisinin suçları yakın geçmişte işlenmişken, Peter Naumann‘ın davası bizi tekrar 1970’lere geri götürüyor. Peter Naumann, 1972 ile 1987 arası yönetici düzeyde de olmak üzere NPD ve Junge Nationaldemokraten‘da (‘Genç Nasyonal Demokratlar’) farklı mevkilerde görev almış, 1978 Ağustos sonu Heinz Lembke ile beraber Roma’nın güneyindeki Ardeatine Mağaraları’nda bulunan anıt tesislerine bombalı saldırıda bulunmuş. Söz konusu tesisler 1944 yılının Mart ayında nazi rejimine bağlı SS (Schutzstaffel; Türkçe: Koruma timi) tarafından öldürülen 335 sivil tutsağı anmak amacıyla kurulmuştu. Naumann’ın ayrıca Yahudi Weiß ailesinin hikayesini anlatan Holocaust – Die Geschichte der Familie Weiß (‘Holokost – Weiß ailesinin hikayesi’) isimli kurgu televizyon dizisinin 1979’un Ocak ayında ARD’de yayınlanmasını engellemek amacıyla iki yayın direğini havaya uçurduğu tespit edilmiştir.
1988 Ekim ayında Naumann Frankfurt am Main Eyalet Yüksek Mahkemesi’nin Devleti Koruma Dairesi Senatosu’ndan (Staatsschutzsenat) başka suçların yanısıra “bombalı saldırı düzenlemek ve bombalı saldırılarda bulunmak üzere sözleşmek” ve “terörist örgüt kurmaya teşebbüs etmek” suçlarından 54 ay hapis cezasına çarptırıldı. Mart 1995‘de yine dikkatleri üzerine çeken Naumann’ın oturduğu dairesinde iki borulu bomba bulundu. Bunun üzerine pes eden Naumann, “mücadeleci şiddetsizlik” ilkesini benimsemeye karar verdiğini açıklayıp, Bundeskriminalamt’a (‘Almanya Federal Asayiş Dairesi’) silah ve patlayıcı madde bulunan 13 depo ifşa etti. Depolarda başka maddelerin yanı sıra 27 kilogram TNT (Trinitrotoluen) bulundu. 2007 ve 2008 senelerinde Naumann Saksonya Eyalet Meclisi’nde NPD fraksiyonu danışmanı olarak görev yaptı.
Sağ terör sol teröre kıyas daima daha sessizdi. Sağ teröristlerin eylemlerini üstlenirken bunu bitmek bilmeyen, inceden inceye özenle hazırlanmış ve teorik ilkelerini ortaya koydukları bildirilerle yaptıklarına rastlanmamıştır. Ama bu, sağ terörün geçmişte de günümüzde de terör olduğu gerçeğini değiştirmez. Geçen yıl ölen İngiliz siyaset bilimcisi Paul Wilkinson’ın tanımına göre, toplum içerisinde büyük korku yaratmayı amaçlayan suikastler ve sadece doğrudan saldırıda bulunulan ve mağdur edilen bireylerin değil daha büyük bir insan kitlesinin hedef alındığı ve sembolik hedeflerin seçildiği eylemler terörizmi karakterize ediyor. Ayrıca terörist bireyler hükümetlere veya belirli sosyal guruplara baskı uygulayıp kaba kuvvetle gelişmelere etki etmeye çalışıyor.
1980 yılında Münchner Oktoberfest‘e (‘Münih Ekim Festivali’) düzenlenen, 13 insanın ölümüne sebep olan ve Almanya’nın yakın tarihindeki en kanlı saldırısı olarak anılan Oktoberfestattentat (‘Ekim Festivali suikastı’) Wilkinson’un tanıma göre şüphesiz terör olarak sınıflandırılmalıdır. Patlamada ölen bir failin kimliği tespit edildi: sağ görüşlü militanlardan oluşan Wehrsportgruppe (‘Savunma Spor Gurubu’) adındaki örgütlerden biri ile yakın ilişkileri bulunan Gundolf Köhler adında bir öğrenci. Olayın iç yüzü hâlâ aydınlanmış değil – soruşturmaya pek gayret sarfedildiği de söylenemez. Saldırının amacının o sıralar yapılacak olan Almanya Federal Meclisi seçimlerine tesir etmek olduğu aşikâr. Amaç devleti güçsüz ve kendi vatandaşlarını korumaktan aciz göstermekti. Sağ teröristlerin – tabii ki kendi tuhaf mantıklarından yola çıkarak – bunları yapmaktaki nihai amacı, insanların daha otoriter bir hükümete gerek duymasını sağlayıp onları mevcut hükümete karşı ayaklandırmaktı .
Bir çok biçimde karşımıza çıkan sağ şiddetin amaçları çeşit çeşit: neonazilerin hedefleri arasında „halk ve millete ihanet“ ettiklerini veya yalnızca varlıklarının halk birliği fıkriyle çeliştiğini ve „Almanya’nın yükselişi“ne engel oluşturduklarını düşündükleri insanlar olmakta. Uyguladıkları şiddet biçimleri hedeflerindeki insanların gözünü korkutup onları yıldırmaktan başlayıp onları uzaklaştırmak ve hatta yok etmeye kadar varıyor. Örneğin 1980’li yılların başında Odfried Hepp ve Walter Kexel‘in etrafında oluşan hücre Amerikan askerlerini araba bombalarıyla terörize ettiler; faillerin amacı Almanya Federal Cumhuriyeti’ni „ABD’nin uyguladığı yabancı egemenlikten“ kurtarmaktı. 1997’de ergenlik çağında sağ alemin ağına düşen Kay Diesner Berlin‘de sol görüşlü bir kitapçıyı vurdu; ve daha sonra silahlı çatışmada bir polisi öldürdü. Bundan iki sene önce Lübeck SPD[2] fraksiyon yöneticisi Thomas Rother bomba yerleştirilmiş bir mektubu açarken ağır yaralanmıştı. Sözü geçen mektup aslen Dietrich Szameit’e gönderilmişti. Lübeck sinagogu kundaklanmıştı ve Szameit o sıralar mahkeme tarafından Lübeck sinagogunun kundakçılarına verilen cezayı hafif bulup mahkeme kararını eleştirmişti.
Almanya’daki sağ terörün hikayesi başından beri aynı zamanda gizli istihbarat servisinin de hikayesi. Thüringen’li terör gurubu ile ilgili bu aralar ortaya çıkan bilgiler Almanya’da aşırı sağcılık konusuyla meşgul olan hiç kimseyi şaşırtmıyor.
Mesela Bund Deutscher Jugend‘un (BDJ; ‘Alman Gençliği Birliği’) manşet olması ta 1950’lerin başlarındaydı. Ocak 1953‘de birçok Eyalet İçişleri Bakanı üç sene önce kurulan Bund Deutscher Jugend‘u ve ona bağlı Technischer Dienst’i (TD; Teknik Hizmet) yasakladı. Gerçekte söz konusu Bund Deutscher Jugend, kendine bağlı olan Technischer Dienst kısmının gizli yasadışı düzenine legal bir birliğin parçasıymış süsü veriyordu. Doktor ve yazar Paul Lüth’ün yönetiminde Wehrmacht’ın[3] ve Waffen-SS’in[4] eski askerlerinden oluşan silahlı bir örgütün kurulması planlanıyordu. Bu örgüt, Almanya Federal Cumhuriyeti’nde solcu eğilimler belirdiğinde veya ülke Doğu Blok ordularının istilasına uğradığında faaliyete geçip partizan savaşıyla onlara karşı mücadele edecekti. Dışa karşı gençlik birliklerinin geleneğinde bir dernek imajı veren çifte örgüte yapılan baskınlarda 1952 yılında polis tarafından Erich Ollenhauer gibi tanınmış SPD politikacılarının isimlerinin yer aldığı bir infaz listesi bulunmuştur.
Zamanın Hessen Eyalet Hükümeti’nin yaptığı kapsamlı araştırmaların sonucunda BDJ/TD’nin (Bund Deutscher Jugend/Technischer Dienst) Amerika Birleşik Devletleri’nin gizli istihbarat servisleri tarafından – Soğuk Savaş’ta ABD’nin gizli bir müttefiği olarak – finanse edildiği ve silah ve patlayıcı maddelerle donatıltığı ortaya çıktı. Ve zamanın Anayasayı Koruma Federal Kurumu’nun başkanı 1952’nin Kasım ayında – pek de şaşırmış görünmeyerek – BDJ/TD’nin infaz listesinde kişiye ait bilgilerin derlendiği sayfalarının “tertip ve yapı itibariyle Anayasayı Koruma Federal Kurumu’nun kullandıklarına benzediğini” saptamıştır. Lüth ve yandaşlarının destek aldıkları apaçık ortadaydı.
Sonraki yıllarda da neonazi terör guruplarıyla ilgili davalar manşet oluyordu. Bu davalarda V-Leute[5] adı verilen kişi gurubunun görevlendirilmesi ve işlevi ve buna bağlı olarak Anayasayı Koruma Ofis‘lerinin rolü de sorgulanmaya başlandı. Mesela FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) gazetesinin Temmuz 1972’de Europäische Befreiungsfront‘a (‘Avrupa Kurtarma Cephesi’) karşı açılan ceza davası ile ilgili derlediği raporda, savcılığın sunduğu anahtar tanığın Anayasayı Koruma Ofisi’nin eski ajanı olarak örgütün planlarında itici bir güç olarak faaliyet gösterdiği saptanmıştır. Anayasa Koruma Ofisleri’yle çalışan V-Leute[6] adı verilen kişi gurubunun sızdıkları veya bulundakları örgütlere daima yardımcı oldukları ve finasmanından başlayıp patlayıcı madde üretiminden tutun silah teminine kadar her konuda büyük çaba sarfederek katıldıkları tespit edilmiştir. Bu organizasyonlar arasında Emdener Kampfgemeinschaft (‘Emden’li Nasyonal Sosyalist Savaş Birliği’), Nationalistische Front (‘Nasyonalist Cephe’), Otte-Gruppe (‘Otte Gurubu’) veya nazilerin partisini tekrar diriltmek amacıyla aynı isim verilerek 1970’lerde kurulan Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (‘Nasyonal Sosyalist Alman İşçi Partisi’) gibi şiddet yanlısı örgütler ve partiler yer almakta.
Kamuoyunun sağ terörü hangi yoğunlukta algıladığı– ve ne kadar çabuk dikkat alanının dışına itip unuttuğu – sonuçta politik konjonktüre, menfaat ve çıkarlara ve tarihsel kontelasyonlara bağlıdır. Yetmişlerde ve seksenlerde birçok kişi neonazi şiddet yanlılarının organize olmasını ve silahlanmasını – bilhassa Rote Armee Fraktion’un (RAF; ‘Kızıl Ordu Fraksiyonu’) cinayetlerine nazaran – pek kayda değer bulmuyor ve önemsemiyordu. Uzun yıllar partisi CSU’nun[7] başkanlığını yapmış Franz Josef Strauß gibi muhafazakâr politikacılar ırkçı şiddetin oluşturduğu tehlikenin boyutunu daima küçümsemeye meğilliydi. Belki de neonazi aktörler on yılı kapsayan o dönemde hiç bir aşırı sağ örgütün yasaklanmamasından da cesaret alıyordu.
Alman yeniden birleşmesinden sonra eski Almanya Federal Cumhuriyeti’nin radikal sağcıları kendilerine yeni fırsatların doğduğunu düşündüler. 1990’ların başlarında cereyan eden ırkçı şiddet dalgasını „yabancıları“ defetmek olan büyük amaçlarına destek olarak yorumladılar. Hoyerswerda ve Rostock’da bilhassa yüksek tirajlı bulvar medyasının yayınladığı haberlerden ve haberlerde kullanılan diksiyondan da cesaret alarak şiddet dahi uygulama hakkını kendinde bulan sağcıların azınlıklara karşı düzenlediği ırkçı saldırıları gören neonazi guruplar, hayallerinde pek yakında cereyan edecek olan halk ayaklanmalarının fantazilerini kurmaktaydı.
O sıralarda Yugoslavya’nın dağılması sırasındaki savaşların da aşırı sağ görüşlü insanlara çekici geldiği biliniyor; resmi rakamlara göre otuz erkek paralı asker olarak Balkanlar’daki kanlı olaylara dahil oldu, fakat tespit edilemeyenlerin sayısı hakkında tahmin yürütmek dahi mümkün değil. Yine başkaları Hans Westmar lakabı ile yeraltı mücadelesi için geniş kapsamlı kılavuz düzenleyip dağıtıyor, bazıları da kendilerini sokak terörüne katılmak ve siyasi muhalifleri yok etmek üzere eğitiyordu. Kamuoyunda, azınlıklara düzenlenen ırkçı saldıralar (pogromlar) ilkin içkiyi fazla kaçıran kişilerin taşkınlıkları olarak görülüp hafife alınıyordu. Ancak Mölln ve Solingen’deki cinayetlerden sonra konutlara düzenlenen kundaklama saldırıları cinayete teşebbüs olarak sınıflandırılmaya başlandı. Sonunda nihayet 1995 yılına kadar olan süre içerisinde çok sayıda neonazi örgütü yasaklandı.
Sağcı alemin internet forumlarında günümüzde hiç çekinmeden şiddet ve cinayet fantazileri yayınlanıyor. Başlıca düşmanları „yabancılar“, demokrasi ve açık toplum. Kin ve nefret kusarak geleceğini umdukları iç savaşı dört gözle bekliyorlar. Onlara göre bu iç savaş yeni bir Almanya doğuracak: evet, völkisch sıfatını taşıyan bir Almanya, yani ırkların varlığını temel alan onların sadece Alman ırkından geldiklerini var saydıkları kimselerden oluşan bir ulus şeklinde yeniden doğacak olan bir Almanya. Seksenlerde sosyolog Eike Hennig’in de belirttiği gibi, bunun gibi kanlı vizyonlar şiddeti zorunlu kılıyor: „(Hedeflenen) Durumu şekillendirmek için militanlık gerekli ve kaçınılmaz. Kaos‘dan ve Yeniden Diriltme’den oluşan o apokalips tablo, herkesin görebilmesi gerektiği ve olacakların habercisi olan o eylemi ve de düşmanları yok etmeyi şart koşuyor.“
Bu günümüzde de aynı. Nihayet kimliği tespit edilmiş Nationalsozialistischer Untergrund (NSU; ‘Nasyonal Sosyalist Yeraltı’) gurubu Almanya Federal Cumhuriyeti’nde 50’li yıllardan beri aralıksız varlığını sürdüren sağ terörizmin devamlılığı içerisinde bir halka. Hiç bir tarafı yeni değil, ama her bir yanı kamuoyunu artık uyanmaya – ve uyanık kalmaya – çagırıyor.